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NextGenerationEU

NextGenerationEU ist ein schuldenfinanziertes Konjunkturprogramm der EU, angeblich um die Folgen der Corona-Pandemie abzuschwächen.
Mit Beschluss des Programmes wurde die EU-Kommission dazu ermächtigt 750 Milliarden Euro an den Kapitalmärkten aufzunehmen und damit neue Schulden zu machen, was eigentlich nicht erlaubt gewesen wäre: "Dies bedurfte eines Beschlusses, denn eigentlich dürfen die EU-Ausgaben nicht durch Schuldenaufnahme finanziert werden."
Mit dem Geld wird in Deutschland vor allem die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung vorangetrieben (52% der Mittel), sowie die Umsetzung von Klimazielen (42% der Mittel) finanziert. Nur 6% der Mittel fließen "in Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz Deutschlands".
Von daher erweist sich das NextGenerationEU-Programm als ein schuldenfinanziertes Programm zur digitalen Transformation des öffentlichen Sektors und hat mit einer Abschwächung der "Folgen aus der Corona-Pandemie" nichts zu tun.
"Wir haben alles, was dafür nötig ist. Wir haben klare Vorstellungen, einen Plan und die Abmachung, 806,9 Mrd. EUR zu investieren. Die EU will Europa gesünder, grüner und digitaler machen. Auch du kannst einen Beitrag dazu leisten."
Die NextGenerationEU-Investitionsprojekte konzentrieren sich auf sechs Kernbereiche und zielen darauf ab,
1. den grünen Wandel voranzutreiben 2. den digitalen Wandel durch eine stärkere Digitalisierung der öffentlichen Dienste und der Wirtschaft zu beschleunigen 3. soziale Infrastrukturen und Dienstleistungen 4. den Zugang zu Aus- und Weiterbildungsangeboten zu erleichtern 5. gerechtes Wachstum, Forschung und Entwicklung sowie Innovation für alle zu fördern 6. moderne, effiziente und zugängliche Gesundheitsdienste zu gewährleisten.
"Das Aufbauinstrument „NextGenerationEU“ – oder auch europäischer Wiederaufbaufonds genannt – ist das größte Konjunkturpaket, das je aus dem Haushalt der Europäischen Union finanziert wurde."
Webseite https://next-generation-eu.europa.eu/index_de
Wikipedia-Link https://en.wikipedia.org/wiki/Next_Generation_EU

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NextGenerationEU - Investitionsprogramm - Europäische Union
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