Zum Thema

Bundesministerium der Finanzen

Institution ist aktiv
Rechtsform Oberste Bundesbehörde
Gründungsdatum 1880 als Reichsschatzamt
Sitz Berlin
Webseite https://www.bundesfinanzministerium.de
Wikipedia-Link https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_der_Finanzen

Verbindungen

Bundesministerium der Finanzen - Minister (2009-2017) - Wolfgang Schäuble
Von 2009 bis 2017 Finanzminister; verantwortete die ‚schwarze Null‘ und den Europäischen Stabilitätsmechanismus.
Bundesministerium der Finanzen - Bundesminister 2018-2021 - Olaf Scholz
Olaf Scholz war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesminister der Finanzen.
Bundesministerium der Finanzen - Minister - Christian Lindner
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Bundesministerium der Finanzen - untersteht - Informationstechnikzentrum Bund
Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) ist eine nichtrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.
Bundesministerium der Finanzen - Leiter Kommunikation - Steffen Hebestreit
Ab 21. März 2018 war Steffen Hebestreit Leiter der Unterabteilung Kommunikation im Bundesministerium der Finanzen und Sprecher von Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Bundesministerium der Finanzen - Minister - Jörg Kukies
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Bundesministerium der Finanzen - Bundesministerien
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Bundesministerium der Finanzen - untersteht - Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik
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Bundesministerium der Finanzen - Parlamentarischer Staatssekretär - Joachim Grünewald
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Bundesministerium der Finanzen - Staatssekretär - Manfred Schüler
1969 wurde Schüler als Ministerialdirektor Leiter der Grundsatzabteilung und ab 1972 beamteter Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen.
Bundesministerium der Finanzen - Cum Ex
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Bundesministerium der Finanzen - Bundesverband deutscher Banken
Schon 1999 gibt es erste Hinweise auf Cum-Ex-Geschäfte.

"2002 macht sogar der Bankenverband das Bundesfinanzministerium auf das Problem aufmerksam. Aber statt Maßnahmen zu ergreifen, übernimmt das Ministerium zum Teil wörtlich einen Gesetzesvorschlag des Bankenverbands - der es erlaubt, die Cum-Ex-Geschäfte weiterhin durchzuführen. Heißt: Statt die Cum-Ex-Geschäfte einzudämmen, gibt man ihnen eine gesetzliche Grundlage."
Bundesministerium der Finanzen - Minister (1999-2005) - Hans Eichel
Hans Eichel war vom 12. April 1999 bis zum 22. November 2005 Bundesminister der Finanzen
WiKipedia [* muss spezifiziert werden *]
Bundesministerium der Finanzen - Referent - Arnold Ramackers
Ramackers arbeitete von 2004 bis 2008 als Referent im Bundesfinanzministerium (BMF) und war unter anderem beschäftigt mit der Cum-Ex-Problematik. Im September 2008 wurde er für ein Jahr beurlaubt, anschließend ging er in Pension. Doch auch in seiner Urlaubszeit war er noch für das Bundesfinanzministerium tätig.

Das Problem daran ist: Ramackers bekam diesen Spaß von den deutschen Bankenverbänden bezahlt. Er habe von diesen in der fraglichen Zeit einen Lohn bekommen, "etwa im selben Umfang, wie vorher mein Gehalt war".

Ramackers war dabei eingebunden in interne Abläufe, hatte Zugang zu vertraulichen Informationen, die er teils per E-Mail an Mitarbeiter der Kreditverbände weiterleitete.
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